Meinung

Aktuelles Lexikon

:Welterbe

Ein von der Unesco verliehener Status, der Stätten wie das Schweriner Residenzensemble besser schützen soll – und manchmal das Gegenteil bewirkt.

MeinungPrantls Blick

:Im Himmel der Gleichberechtigung ist Deutschland noch lange nicht

Nach wie vor gibt es die Lohndiskriminierung der Frauen, nach wie vor gilt das emanzipationsfeindliche Ehegattensplitting, nach wie vor sind zu wenige Frauen in den Parlamenten.

MeinungEstland

:Kein Russisch mehr in der Schule? Was man spricht, ist im Baltikum eine politische Frage geworden

Von September an soll es Unterricht nur noch in der offiziellen Landessprache geben. Die Frage ist, was das für die ethnischen Russen bedeutet, die nun mal auch Teil der Nation sind.

Geschichtsbild

:Der Parteitag der Demokraten 1968

Nachdem Lyndon B. Johnson seinen Verzicht auf eine weitere Präsidentschaftskandidatur erklärt hatte, kam es bei der „Convention“ in Chicago zu heftigen Auseinandersetzungen über seinen Nachfolger.

MeinungOrganisiere Kriminalität

:Die Festnahme der mexikanischen Drogenbosse wird den Schwarzmarkt nicht verändern

US-Behörden haben zwei Anführer des mächtigen Sinaloa-Kartells verhaftet, das mit Kokain und Pillen handelt, aber auch mit Immobilien. Das Geschäft wird weiter blühen, weil Millionen Menschen süchtig sind.

MeinungUSA

:Einen wie Joe Biden wird es wohl nicht noch einmal geben

Der Präsident, Jahrgang 1942, war der vielleicht letzte Transatlantiker in diesem Amt. Ihm glaubten die Freunde in Europa – und der Mann in Moskau tat dies auch.

MeinungBundesregierung

:Die größte Gefahr für die Ampelkoalition ist sie selbst

Die Koalitionäre Rolf Mützenich und Christian Lindner gebärden sich, als gehörten sie der Opposition an. Die Regierungsparteien sind einander die größte Gefahr.

MeinungUmwelt

:Der Abbau von Rohstoffen in der Wunderwelt der Tiefsee sollte grundsätzlich verboten werden

Sie ist einer der wenigen noch unberührten Orte auf der Erde. Und es ist wichtig, dass das auch so bleibt.

MeinungUrlaub

:Sommer, Sonne, Seitenstreifen: Das Freiheitsversprechen des Autos gilt im Urlaub einfach nicht mehr

Halb Deutschland steht wieder im Ferienstau. Es ist Zeit für eine Verkehrswende in den Köpfen.

MeinungBundesregierung

:Fünf Gründe, die gegen vier weitere Jahre Olaf Scholz sprechen

Der Kanzler hat die Republik frohgemut wissen lassen, er trete zur Wiederwahl an. Mit Amtsbonus sozusagen. Wobei: In diesem Fall ist der eher Bürde denn Verbündeter. Ist dem Sozialdemokraten da noch zu helfen? Vielleicht von Donald Trump.

MeinungDeutsche Bahn

:Die Republik hat einen besseren Bahn-Chef verdient

Die Halbjahreszahlen des Staatskonzerns sind erneut miserabel. Jetzt sinkt zu allem Überfluss auch noch die Nachfrage – und der Bahn-Chef scheint völlig ratlos zu sein.

Aktuelles Lexikon

:Longierpeitsche

Sie ist dazu gedacht, dem Pferd bei seinen Übungen schmerzfreie Hilfen zu geben. Außer natürlich: Sie gerät in die falschen Hände, etwa die der britischen Ex-Olympionikin Dujardin.

MeinungDemokratie

:Es ist nicht gut, wenn der Bundestag zum Gesetzgeber in eigener Sache wird

Am Dienstag verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil über das Wahlgesetz der Ampel. Wichtige Teile davon sind eklatant verfassungswidrig.

Meinung„Letzte Generation“ in Frankfurt

:Es braucht nicht schärfere Gesetze gegen Flughafenblockaden, sondern mehr Tatkraft gegen den Klimawandel

Aktivismus wie heute in Frankfurt wird durchaus bestraft. Wenn Minister Wissing also von „rechtsfreien Räumen“ spricht, suggeriert er ein Problem, wo keines ist.

MeinungIsrael

:In Washington zeigt Netanjahu wieder all seine Schwächen. Er bringt so auch sein Land in Gefahr

Statt eines Planes für ein Ende des Kriegs bringt der Regierungschef nur markige Worte mit. Und sucht Nähe zu Donald Trump.

Hauck & Bauer

:Heute vor 368 Jahren

Am 26. Juli 1656 musste der niederländische Maler Rembrandt Konkurs anmelden.

MeinungPolen

:Beim Thema Abtreibung handelt auch Donald Tusk irrational

Eine Gesetzesvorlage für ein liberaleres Abtreibungsrecht scheitert in Warschau. So verliert die Regierung die Frauen.

MeinungExtremismus

:Das Verbot des „Islamischen Zentrums“ in Hamburg war überfällig

Gegen eine Einrichtung, die Chomeinis Rufe zur Steinigung von Ehebrechern vertreibt und Spenden für die Hisbollah sammelt, muss der deutsche Staat vorgehen.

MeinungRechtsstaatlichkeitsbericht

:Ja, ab und zu ist die EU-Kommission schon übergriffig. Doch das ist auch angebracht

Es ist sinnvoll, dass die Behörde mit den Hauptstädten über Verstöße gegen den Rechtsstaat spricht. Damit aber Viktor Orbán nicht noch mehr Nachahmer findet, braucht es einen drastischen Schritt.

Mittel einer wehrhaften Demokratie, um Verstöße gegen die verfassungsmäßige Ordnung zu unterbinden – wie jetzt im Fall des „Islamischen Zentrums“ in Hamburg.

MeinungNeoliberalismus

:Globalisierung und Sparzwänge sind zerstörend. Es ist Zeit für eine ökonomische Strategie gegen rechts

Mit einer Wirtschaftswende lassen sich Wähler von AfD und Trump zurückgewinnen, schreiben bedeutende Ökonomen. Sie haben gute Argumente.

MeinungSüdamerika

:Mit der Wahl in Venezuela wird die Herrschaft Maduros kaum enden

Es ist ein Fortschritt, dass am Sonntag in dem Land überhaupt Wahlen stattfinden. Doch das Regime wird nicht einfach von der Macht lassen. Es kann sich das eigentlich gar nicht leisten.

Aktuelles Lexikon

:Kamala

Das Sanskrit-Wort für Lotosblume, das zugleich der Vorname der US-Vizepräsidentin ist.

MeinungUrteil

:Die Regierung muss mehr für saubere Luft tun. Das ist auch ein Dienst an den Armen

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg fordert vom Bund größere Anstrengungen für das Klima. Die Entscheidung ist Ergebnis des Gegenwinds, den Umweltpolitik zuletzt aushalten musste.

MeinungBaden-Württemberg

:Grün-Schwarz im Südwesten, das war einst Verheißung für die Republik. Heute klingt es nach Notlösung

Dieses Bündnis galt vielen als Koalition der Zukunft. Doch das Stuttgarter Beispiel lehrt: Die Mühen des Regierens lassen auch Hoffnungsträger schnell zu Normalos werden.

MeinungNahost

:Die Palästinenser schließen untereinander eine Art Frieden. Immerhin, besser als nichts

Beiden fehlt es an Legitimität, der Fatah im Westjordanland und der Hamas in Gaza. Aber vielleicht hilft die nun versprochene gemeinsame „Übergangsregierung“ ja dabei, über die Zukunft des Küstenstreifens nachzudenken.

MeinungRussland

:Egal, was Wladimir Putin sagt: Er ist zu keinerlei Friedensgesprächen bereit

Es gibt viele Gründe, warum es derzeit keine Chance auf echte Verhandlungen gibt. Einer davon: Es läuft gerade zu gut für den Kreml.

MeinungJustiz

:Die Einigung zum Schutz des Verfassungsgerichts kommt zur richtigen Zeit. Aber ihr fehlt noch etwas

Dass sich die Ampel und die Union auf einen Gesetzentwurf einigen konnten, ist beruhigend. Nun aber sind die Bundesländer gefordert.

MeinungRom

:Italien scheint so korrupt wie eh und je zu sein – was zu Ärger mit der EU führen kann

Vor 30 Jahren ging im Bestechungsskandal die erste Republik unter, traditionsreiche Parteien verschwanden, andere kamen auf. Jetzt werden von Venedig bis Bari neue spektakuläre Fälle bekannt – und vieles erinnert sehr an früher.

MeinungHIV

:In den Kampf gegen Aids wird immer weniger investiert. Das ist traurig, gefährlich und kurzsichtig

Die Wissenschaft hat der Welt hervorragende Mittel gegen HIV beschert. Doch Politik und Unternehmen zögern, genug davon zu den Menschen zu bringen.

MeinungMedien

:Deutsche Talkshows brauchen mehr Europa-Politik

Bei Illner oder Lanz kommt Brüssel kaum vor. Dabei täte es den ewig gleichen Diskussionen ganz gut, wenn sich das änderte.

MeinungVerteidigung

:Abrüstungsgespräche schrecken Wladimir Putin nicht ab – US-Raketen schon

Unweigerlich erinnert die Diskussion über die Stationierung von „Tomahawks“ in Deutschland an jene über den Nato-Doppelbeschluss. Damals wie heute lassen die Kritiker einen wesentlichen Punkt außer Acht.

Aktuelles Lexikon

:Gouverneur

Regierungschef oder -chefin eines US-Bundesstaats, mit weitreichenden Befugnissen. Seit Bidens Rückzug sind nun einige als Präsidentschaftskandidaten im Gespräch.

MeinungUSA

:Die Demokraten müssen jetzt für Harris trommeln – oder voll ins Risiko gehen

Damit die Vizepräsidentin eine Chance hat gegen Donald Trump, braucht sie die komplette Unterstützung ihrer Partei. Falls die nicht zu erreichen ist, gäbe es allerdings noch eine andere Möglichkeit.

MeinungUSA

:Biden zieht sich zurück. Nun wartet das Chaos auf die Demokraten – und womöglich eine große Chance

Der US-Präsident zieht die notwendige Konsequenz aus seiner sichtbaren Schwäche.

MeinungPrantls Blick

:AfD-Verbot – jetzt! Es ist höchste Zeit

„Wenn wir dran sind, seid ihr alle weg“: Ein Verbot der AfD wäre mehr als nur abstrakter Systemschutz. Es geht dabei um den konkreten Schutz von Menschen.

MeinungBürgergeld-Debatte

:Die CSU will die alte Sozialhilfe zurück. Das ist eine schlechte Idee

Korrekturen an der Leistung sind dringend nötig. Aber nicht so.

MeinungProteste auf Mallorca

:Der Tourismus in Spanien zerstört die Lebensqualität der Menschen. Die Reaktion der Politik darauf ist grotesk

An immer mehr Reisezielen geht die örtliche Bevölkerung auf die Barrikaden. Lässt sich der Tourismus noch in gesunde Bahnen lenken?

MeinungWahlkampf

:Die FDP macht Friedrich Merz wilde Vorwürfe. Ihr politisches Überleben sichert sie damit eher nicht

Der CDU-Vorsitzende hat die Liberalen in Europa scharf kritisiert. Dass die mit schwarz-grüner Drohkulisse zurückschlagen, zeigt Hilflosigkeit.

Aktuelles Lexikon

:Asiatische Tigermücke

Das Insekt ist aggressiv, kann tropische Krankheiten übertragen – und breitet sich immer mehr in Deutschland aus

MeinungJemen

:Die Huthi könnten den Gaza-Krieg auf die gesamte Region ausweiten

Und die neue Eskalation mit Israel schadet vor allem der jemenitischen Bevölkerung.

Aktuelles Lexikon

:Lithium

Ein für die Energiewende benötigtes Element, das weltweit Begehrlichkeiten weckt. Kanzler Scholz suchte nun sogar in Belgrad danach.

Geschichtsbild

:Meisterin der Glitzergitarre

Taylor Swift wusste schon mit 17 Jahren, was sie wollte – und mit welchem Instrument das zu erreichen wäre.